Binnenmarkt, Grundfreiheiten und Institutionen der EU
Ein Möbelhersteller aus Bielefeld liefert Schränke nach Lyon. Früher hieß das: Zollpapiere, Wartezeit an der Grenze, Zollgebühren. Heute wird die Lieferung behandelt wie eine Fahrt von Bielefeld nach München. Warum ist das möglich, und wer entscheidet eigentlich in der EU über solche Regeln?
Der Binnenmarkt und seine vier Grundfreiheiten
Der Europäische Binnenmarkt (seit 1993) ist ein gemeinsamer Wirtschaftsraum der EU-Mitglieder ohne Zölle und andere Handelshemmnisse. Grundlage sind vier Grundfreiheiten.
Das gemeinsame Regelwerk der EU (Acquis) sichert diese Freiheiten rechtlich ab. Zugleich sind die Handlungsspielräume nationaler Wirtschaftspolitik im Binnenmarkt begrenzt: Staaten dürfen etwa Waren aus anderen Mitgliedstaaten nicht benachteiligen; die Währungsunion vertieft diese Verflechtung (siehe Abschnitt zur EWWU und EZB).
Der Nutzen: Zölle und Grenzformalitäten entfallen, der Wettbewerb nimmt zu, Verbraucher haben mehr Auswahl und oft niedrigere Preise, Unternehmen erreichen größere Märkte (Skaleneffekte).
Vorteile gibt es für beide Seiten: Arbeitgeber finden Fachkräfte, Beschäftigte bessere Verdienstchancen. Probleme: Lohnunterschiede, Abwanderung von Fachkräften aus dem Herkunftsland („Brain Drain“), Sorge vor Lohndruck.
Nennen Sie die vier Grundfreiheiten des Europäischen Binnenmarktes und geben Sie je ein Beispiel.
Nennen Sie die vier Grundfreiheiten des Europäischen Binnenmarktes und geben Sie je ein Beispiel.
Ein Möbelhersteller aus Nordrhein-Westfalen exportiert jährlich Waren im Wert von 30 Mio. € nach Frankreich. Ohne EU-Zollunion und Binnenmarkt würden 4 % Zoll sowie…
Ein Möbelhersteller aus Nordrhein-Westfalen exportiert jährlich Waren im Wert von 30 Mio. € nach Frankreich. Ohne EU-Zollunion und Binnenmarkt würden 4 % Zoll sowie jährliche Verwaltungskosten von 0,5 Mio. € anfallen.
- a) Berechnen Sie die Kosten pro Jahr.
- b) Berechnen Sie die Ersparnis im Binnenmarkt in Prozent der Exporte.
- c) Erläutern Sie weitere Vorteile für Verbraucher.
Eine polnische Pflegekraft arbeitet in Bayern. Ein Unternehmer aus Sachsen will einen Betrieb in Tschechien eröffnen. a) Ordnen Sie die Fälle den Grundfreiheiten zu. b)…
Eine polnische Pflegekraft arbeitet in Bayern. Ein Unternehmer aus Sachsen will einen Betrieb in Tschechien eröffnen.
- a) Ordnen Sie die Fälle den Grundfreiheiten zu.
- b) Nennen Sie Vorteile für Arbeitgeber und Beschäftigte.
- c) Nennen Sie mögliche Probleme (z. B. Lohnunterschiede, Fachkräftemangel im Herkunftsland).
Die Institutionen der EU
Fünf Institutionen sind zentral. Merke dir ihre Hauptaufgaben:
| Institution | Aufgabe |
|---|---|
| Europäische Kommission | Gesetzesinitiative, „Hüterin der Verträge“, Verwaltung |
| Europäisches Parlament | Mitentscheidung bei Gesetzen und Haushalt, direkt gewählt |
| Rat der EU (Ministerrat) | Vertreter der Regierungen; beschließt Gesetze mit dem Parlament |
| Europäischer Rat | Staats- und Regierungschefs legen die allgemeinen politischen Ziele fest |
| Europäischer Gerichtshof (EuGH) | Auslegung und Durchsetzung des EU-Rechts |
Im Parlament gilt die degressive Proportionalität: Große Länder bekommen mehr Sitze, aber weniger je Einwohner als kleine. So sind auch kleine Staaten vertreten.
Die Stimmen sind also nicht gleich gewichtet; das ist ein Kompromiss zwischen Gleichheit der Bürger und Schutz kleiner Staaten.
Ordnen Sie die Aufgaben den Institutionen zu: Europäische Kommission, Europäisches Parlament, Rat der EU, Europäischer Rat, Europäischer Gerichtshof. (Jede Aufgabe…
Ordnen Sie die Aufgaben den Institutionen zu: Europäische Kommission, Europäisches Parlament, Rat der EU, Europäischer Rat, Europäischer Gerichtshof. (Jede Aufgabe gehört zu genau einer Institution; eine Institution bleibt übrig.)
- a) Gesetzesinitiative
- b) Direkt gewählte Vertretung der Bürgerinnen und Bürger mit Mitentscheidung über Gesetze und Haushalt
- c) Festlegung der allgemeinen politischen Ziele
- d) Auslegung des EU-Rechts
Das EU-Parlament hat 720 Sitze, Deutschland stellt 96 Abgeordnete mit rund 83 Mio. Einwohnern. Malta stellt 6 Abgeordnete bei 0,5 Mio. Einwohnern. a) Berechnen Sie die…
Das EU-Parlament hat 720 Sitze, Deutschland stellt 96 Abgeordnete mit rund 83 Mio. Einwohnern. Malta stellt 6 Abgeordnete bei 0,5 Mio. Einwohnern.
- a) Berechnen Sie die Einwohner je Abgeordnetem in beiden Ländern.
- b) Erläutern Sie das Prinzip der degressiven Proportionalität.
- c) Beurteilen Sie die Gleichheit der Stimmen.
Integration, Vertiefung und Erweiterung
Stationen des Integrationsprozesses:
-
1951 Montanunion: gemeinsame Kontrolle von Kohle und Stahl, Friedenssicherung (wichtig für das Ruhrgebiet).
-
1957 Römische Verträge: Gründung der EWG, Zollunion.
-
1992 Maastricht: Vertrag über die EU, Weg zur Währungsunion.
-
2007 Lissabon: heutige Vertragsgrundlage, mehr Rechte für das Parlament.
Zwei Richtungen stehen im Streit: Vertiefung (mehr Kompetenzen auf EU-Ebene) und Erweiterung (neue Mitglieder). Das Subsidiaritätsprinzip sagt: Die EU handelt nur, wenn Ziele auf nationaler oder lokaler Ebene nicht ausreichend erreichbar sind.
| Pro | Contra | |
|---|---|---|
| Vertiefung | einheitliche Regeln, Handlungsfähigkeit | Souveränitätsverlust, Demokratiedefizit |
| Erweiterung | größerer Markt, Stabilität in der Nachbarschaft | Einstimmigkeit schwerer, Wohlstandsgefälle |
Beurteile Vertiefung und Erweiterung mit Kriterien: Unter dem Kriterium Effizienz spricht für die Vertiefung, dass einheitliche Regeln Kosten senken und schnelle Entscheidungen ermöglichen; die Erweiterung vergrößert den Markt, macht Entscheidungen aber langsamer. Unter dem Kriterium Legitimität stärkt die Erweiterung die demokratische Teilhabe neuer Staaten, die Vertiefung verlagert Macht nach Brüssel und verlangt eine starke demokratische Kontrolle durch das Parlament. Ein begründetes Urteil gewichtet die Kriterien und nennt die Annahmen dahinter.
Der Brexit zeigt die Spannung: Das Vereinigte Königreich gewann nationale Souveränität, verlor aber den Binnenmarktzugang. Folgen: Zollformalitäten, Handelshemmnisse, höhere Kosten für Exporteure aus NRW.
Zurück zum Anfang: Der Möbelhersteller liefert ohne Zoll, weil der Binnenmarkt die Warenverkehrsfreiheit garantiert; Kommission, Parlament und Rat setzen die gemeinsamen Regeln.
Nennen Sie vier Stationen des europäischen Integrationsprozesses (z. B. Montanunion, Römische Verträge, Maastricht, Lissabon) und beschreiben Sie je in einem Satz die…
Nennen Sie vier Stationen des europäischen Integrationsprozesses (z. B. Montanunion, Römische Verträge, Maastricht, Lissabon) und beschreiben Sie je in einem Satz die Bedeutung.
Erörtern Sie, ob die Vertiefung der EU (mehr Kompetenzen für Brüssel) oder die Erweiterung um neue Mitglieder Priorität haben sollte. Berücksichtigen Sie wirtschaftliche…
Erörtern Sie, ob die Vertiefung der EU (mehr Kompetenzen für Brüssel) oder die Erweiterung um neue Mitglieder Priorität haben sollte. Berücksichtigen Sie wirtschaftliche Vorteile, Entscheidungsfähigkeit (Einstimmigkeit) und Legitimation.
Der Brexit führte zum Austritt des Vereinigten Königreichs aus dem Binnenmarkt. a) Beschreiben Sie die wirtschaftlichen Folgen für den Handel zwischen Deutschland und…
Der Brexit führte zum Austritt des Vereinigten Königreichs aus dem Binnenmarkt.
- a) Beschreiben Sie die wirtschaftlichen Folgen für den Handel zwischen Deutschland und dem Vereinigten Königreich.
- b) Erläutern Sie das Spannungsfeld zwischen nationaler Souveränität und Binnenmarktvorteilen.
- c) Beurteilen Sie, welche Lehren die EU daraus ziehen sollte.
Ein deutscher Unternehmer beklagt EU-Regulierungen (EU-Lieferkettenrichtlinie, Datenschutz-Grundverordnung), während ein Verbraucherverband sie begrüßt. a) Erläutern Sie…
Ein deutscher Unternehmer beklagt EU-Regulierungen (EU-Lieferkettenrichtlinie, Datenschutz-Grundverordnung), während ein Verbraucherverband sie begrüßt.
- a) Erläutern Sie die Interessen beider Seiten.
- b) Erörtern Sie das Subsidiaritätsprinzip.
- c) Beurteilen Sie, ob eine einheitliche Regelung im Binnenmarkt wirtschaftlich sinnvoll ist.