Binnenmarkt, Grundfreiheiten und Institutionen
Ein Möbelhersteller aus Ostwestfalen liefert einen Esstisch nach Lille. Früher hieß das: Zollerklärung, Grenzkontrolle, Wartezeit. Heute fährt der Lkw einfach über die Grenze. Warum ist das möglich, wer hat diese Regeln gemacht und wer wacht darüber? Am Ende der Seite beantwortest du diese Frage.
Der Binnenmarkt und die vier Grundfreiheiten
Der Europäische Binnenmarkt ist ein Wirtschaftsraum ohne Binnengrenzen. Er besteht seit 1993; er umfasst alle EU-Mitglieder, über den Europäischen Wirtschaftsraum (EWR) auch Norwegen, Island und Liechtenstein. Sein Kern sind vier Grundfreiheiten.
Vorteile gibt es auch für Verbraucher: größere Auswahl, mehr Wettbewerb, dadurch tendenziell niedrigere Preise, dazu der Wegfall von Roaming-Gebühren und gemeinsame Verbraucherschutzstandards.
Nennen Sie die vier Grundfreiheiten des Europäischen Binnenmarktes und geben Sie je ein Beispiel.
Nennen Sie die vier Grundfreiheiten des Europäischen Binnenmarktes und geben Sie je ein Beispiel.
Ein Möbelhersteller aus Nordrhein-Westfalen exportiert jährlich Waren im Wert von 30 Mio. € nach Frankreich. Ohne EU-Zollunion und Binnenmarkt würden 4 % Zoll sowie…
Ein Möbelhersteller aus Nordrhein-Westfalen exportiert jährlich Waren im Wert von 30 Mio. € nach Frankreich. Ohne EU-Zollunion und Binnenmarkt würden 4 % Zoll sowie jährliche Verwaltungskosten von 0,5 Mio. € anfallen.
- a) Berechnen Sie die Kosten pro Jahr.
- b) Berechnen Sie die Ersparnis im Binnenmarkt in Prozent der Exporte.
- c) Erläutern Sie weitere Vorteile für Verbraucher.
Eine polnische Pflegekraft arbeitet in Bayern. Ein Unternehmer aus Sachsen will einen Betrieb in Tschechien eröffnen. a) Ordnen Sie die Fälle den Grundfreiheiten zu. b)…
Eine polnische Pflegekraft arbeitet in Bayern. Ein Unternehmer aus Sachsen will einen Betrieb in Tschechien eröffnen.
- a) Ordnen Sie die Fälle den Grundfreiheiten zu.
- b) Nennen Sie Vorteile für Arbeitgeber und Beschäftigte.
- c) Nennen Sie mögliche Probleme (z. B. Lohnunterschiede, Fachkräftemangel im Herkunftsland).
Die Institutionen der EU
Damit der Binnenmarkt funktioniert, braucht es gemeinsame Regeln. Fünf Institutionen sind dafür zentral.
| Institution | Aufgabe |
|---|---|
| Europäische Kommission | schlägt Gesetze vor (Initiativrecht), wacht als „Hüterin der Verträge“ über die Einhaltung, führt den Haushalt aus |
| Europäisches Parlament | wird alle fünf Jahre direkt gewählt, beschließt gemeinsam mit dem Rat Gesetze und den Haushalt |
| Rat der EU | Fachminister der Mitgliedstaaten; beschließt Gesetze mit dem Parlament |
| Europäischer Rat | Staats- und Regierungschefs; legt die allgemeinen politischen Ziele und Leitlinien fest, erlässt aber keine Gesetze |
| Europäischer Gerichtshof (EuGH) | legt EU-Recht verbindlich aus und entscheidet bei Verstößen |
Stimmen im Parlament
Das Parlament hat 720 Sitze. Sie sind nach degressiver Proportionalität verteilt: Größere Staaten stellen mehr Abgeordnete, aber je Abgeordnetem vertreten sie mehr Einwohner als kleine Staaten.
Ordnen Sie die Aufgaben den Institutionen zu: Europäische Kommission, Europäisches Parlament, Rat der EU, Europäischer Rat, Europäischer Gerichtshof. (Jede Aufgabe…
Ordnen Sie die Aufgaben den Institutionen zu: Europäische Kommission, Europäisches Parlament, Rat der EU, Europäischer Rat, Europäischer Gerichtshof. (Jede Aufgabe gehört zu genau einer Institution; eine Institution bleibt übrig.)
- a) Gesetzesinitiative
- b) Direkt gewählte Vertretung der Bürgerinnen und Bürger mit Mitentscheidung über Gesetze und Haushalt
- c) Festlegung der allgemeinen politischen Ziele
- d) Auslegung des EU-Rechts
Das EU-Parlament hat 720 Sitze, Deutschland stellt 96 Abgeordnete mit rund 83 Mio. Einwohnern. Malta stellt 6 Abgeordnete bei 0,5 Mio. Einwohnern. a) Berechnen Sie die…
Das EU-Parlament hat 720 Sitze, Deutschland stellt 96 Abgeordnete mit rund 83 Mio. Einwohnern. Malta stellt 6 Abgeordnete bei 0,5 Mio. Einwohnern.
- a) Berechnen Sie die Einwohner je Abgeordnetem in beiden Ländern.
- b) Erläutern Sie das Prinzip der degressiven Proportionalität.
- c) Beurteilen Sie die Gleichheit der Stimmen.
Integrationsprozess
Die EU ist schrittweise gewachsen, in Vertiefung (mehr gemeinsame Politik) und Erweiterung (mehr Mitglieder).
| Jahr | Station | Bedeutung |
|---|---|---|
| 1951 | Montanunion (EGKS) | gemeinsame Kontrolle von Kohle und Stahl, Friedenssicherung zwischen Deutschland und Frankreich |
| 1957 | Römische Verträge | Gründung von EWG und Euratom, Zollunion als Ziel |
| 1993 | Binnenmarkt / Maastricht | vier Grundfreiheiten, Vertrag von Maastricht begründet die EU und die Währungsunion |
| 2002 | Euro-Bargeld | gemeinsame Währung in der Eurozone |
| 2004 | Osterweiterung | Beitritt vieler mittel- und osteuropäischer Staaten |
| 2009 | Vertrag von Lissabon | stärkt das Parlament, schafft das Amt des Präsidenten des Europäischen Rats, mehr Mehrheitsentscheidungen |
| 2020 | Brexit | Austritt des Vereinigten Königreichs aus der EU am 31.01.2020 (Übergangsphase bis 31.12.2020) |
Nennen Sie vier Stationen des europäischen Integrationsprozesses (z. B. Montanunion, Römische Verträge, Maastricht, Lissabon) und beschreiben Sie je in einem Satz die…
Nennen Sie vier Stationen des europäischen Integrationsprozesses (z. B. Montanunion, Römische Verträge, Maastricht, Lissabon) und beschreiben Sie je in einem Satz die Bedeutung.
Spannungsfelder: Vertiefung, Subsidiarität, Brexit
Subsidiaritätsprinzip: Die EU wird nur tätig, wenn Ziele auf nationaler, regionaler oder lokaler Ebene nicht ausreichend erreicht werden können und auf EU-Ebene besser gelingen. Alles andere bleibt bei den Mitgliedstaaten.
Eine Erörterung nutzt Kriterien wie Effizienz, Legitimität und soziale Gerechtigkeit:
| Pro Vertiefung | Contra Vertiefung | |
|---|---|---|
| Effizienz | einheitliche Regeln senken Kosten, Skaleneffekte | One-size-fits-all passt nicht für alle |
| Legitimität | Parlament als demokratische Kontrolle | Entscheidungen weit weg von den Bürgern |
| Entscheidungsfähigkeit | Mehrheitsentscheidungen vermeiden Blockaden | Einstimmigkeit schützt Souveränität, bremst aber |
Bei der Erweiterung spricht für neue Mitglieder: größerer Markt, Stabilität. Dagegen: mehr Heterogenität (Lohnniveaus, Rechtsstaatlichkeit), schwierigere Einigung bei Einstimmigkeit.
Erörtern Sie, ob die Vertiefung der EU (mehr Kompetenzen für Brüssel) oder die Erweiterung um neue Mitglieder Priorität haben sollte. Berücksichtigen Sie wirtschaftliche…
Erörtern Sie, ob die Vertiefung der EU (mehr Kompetenzen für Brüssel) oder die Erweiterung um neue Mitglieder Priorität haben sollte. Berücksichtigen Sie wirtschaftliche Vorteile, Entscheidungsfähigkeit (Einstimmigkeit) und Legitimation.
Der Brexit führte zum Austritt des Vereinigten Königreichs aus dem Binnenmarkt. a) Beschreiben Sie die wirtschaftlichen Folgen für den Handel zwischen Deutschland und…
Der Brexit führte zum Austritt des Vereinigten Königreichs aus dem Binnenmarkt.
- a) Beschreiben Sie die wirtschaftlichen Folgen für den Handel zwischen Deutschland und dem Vereinigten Königreich.
- b) Erläutern Sie das Spannungsfeld zwischen nationaler Souveränität und Binnenmarktvorteilen.
- c) Beurteilen Sie, welche Lehren die EU daraus ziehen sollte.
Ein deutscher Unternehmer beklagt EU-Regulierungen (EU-Lieferkettenrichtlinie, Datenschutz-Grundverordnung), während ein Verbraucherverband sie begrüßt. a) Erläutern Sie…
Ein deutscher Unternehmer beklagt EU-Regulierungen (EU-Lieferkettenrichtlinie, Datenschutz-Grundverordnung), während ein Verbraucherverband sie begrüßt.
- a) Erläutern Sie die Interessen beider Seiten.
- b) Erörtern Sie das Subsidiaritätsprinzip.
- c) Beurteilen Sie, ob eine einheitliche Regelung im Binnenmarkt wirtschaftlich sinnvoll ist.
Zurück zum Anfang: Der Lkw mit dem Esstisch fährt ohne Zoll über die Grenze, weil der freie Warenverkehr gilt. Diese Regeln schlägt die Kommission vor, Parlament und Rat beschließen sie, und der EuGH sorgt für ihre Durchsetzung.
Auf einen Blick
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Der Binnenmarkt beruht auf vier Grundfreiheiten: Waren, Personen, Dienstleistungen, Kapital.
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Er spart Zölle und Verwaltungskosten und bringt Verbrauchern Auswahl und Wettbewerb.
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Kommission (Initiative), Parlament und Rat der EU (Gesetzgebung), Europäischer Rat (Leitlinien), EuGH (Rechtsprechung).
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Degressive Proportionalität: kleine Staaten haben je Einwohner mehr Gewicht im Parlament.
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Integration von der Montanunion bis Lissabon: Vertiefung und Erweiterung.
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Spannungsfelder: Subsidiarität, Einstimmigkeit, Souveränität (Brexit). Urteile mit Kriterien und Pro/Contra.