Aufgaben: Binnenmarkt, Grundfreiheiten und Institutionen

Nennen Sie die vier Grundfreiheiten des Europäischen Binnenmarktes und geben Sie je ein Beispiel.

Ordnen Sie die Aufgaben den Institutionen zu: Europäische Kommission, Europäisches Parlament, Rat der EU, Europäischer Rat, Europäischer Gerichtshof. (Jede Aufgabe gehört zu genau einer Institution; eine Institution bleibt übrig.)

1. a) Gesetzesinitiative

1. b) Direkt gewählte Vertretung der Bürgerinnen und Bürger mit Mitentscheidung über Gesetze und Haushalt

1. c) Festlegung der allgemeinen politischen Ziele

1. d) Auslegung des EU-Rechts

Nennen Sie vier Stationen des europäischen Integrationsprozesses (z. B. Montanunion, Römische Verträge, Maastricht, Lissabon) und beschreiben Sie je in einem Satz die Bedeutung.

Ein Möbelhersteller aus Nordrhein-Westfalen exportiert jährlich Waren im Wert von 30 Mio. € nach Frankreich. Ohne EU-Zollunion und Binnenmarkt würden 4 % Zoll sowie jährliche Verwaltungskosten von 0,5 Mio. € anfallen.

1. a) Berechnen Sie die Kosten pro Jahr.

1. b) Berechnen Sie die Ersparnis im Binnenmarkt in Prozent der Exporte.

1. c) Erläutern Sie weitere Vorteile für Verbraucher.

Eine polnische Pflegekraft arbeitet in Bayern. Ein Unternehmer aus Sachsen will einen Betrieb in Tschechien eröffnen.

1. a) Ordnen Sie die Fälle den Grundfreiheiten zu.

1. b) Nennen Sie Vorteile für Arbeitgeber und Beschäftigte.

1. c) Nennen Sie mögliche Probleme (z. B. Lohnunterschiede, Fachkräftemangel im Herkunftsland).

Das EU-Parlament hat 720 Sitze, Deutschland stellt 96 Abgeordnete mit rund 83 Mio. Einwohnern. Malta stellt 6 Abgeordnete bei 0,5 Mio. Einwohnern.

1. a) Berechnen Sie die Einwohner je Abgeordnetem in beiden Ländern.

1. b) Erläutern Sie das Prinzip der degressiven Proportionalität.

1. c) Beurteilen Sie die Gleichheit der Stimmen.

Erörtern Sie, ob die Vertiefung der EU (mehr Kompetenzen für Brüssel) oder die Erweiterung um neue Mitglieder Priorität haben sollte. Berücksichtigen Sie wirtschaftliche Vorteile, Entscheidungsfähigkeit (Einstimmigkeit) und Legitimation.

Der Brexit führte zum Austritt des Vereinigten Königreichs aus dem Binnenmarkt.

1. a) Beschreiben Sie die wirtschaftlichen Folgen für den Handel zwischen Deutschland und dem Vereinigten Königreich.

1. b) Erläutern Sie das Spannungsfeld zwischen nationaler Souveränität und Binnenmarktvorteilen.

1. c) Beurteilen Sie, welche Lehren die EU daraus ziehen sollte.

Ein deutscher Unternehmer beklagt EU-Regulierungen (EU-Lieferkettenrichtlinie, Datenschutz-Grundverordnung), während ein Verbraucherverband sie begrüßt.

1. a) Erläutern Sie die Interessen beider Seiten.

1. b) Erörtern Sie das Subsidiaritätsprinzip.

1. c) Beurteilen Sie, ob eine einheitliche Regelung im Binnenmarkt wirtschaftlich sinnvoll ist.