Ziele und Institutionen der EU
Lea aus Aachen fährt mit dem Fahrrad nach Maastricht. Keine Grenzkontrolle, im Café zahlt sie mit Euro. Für ihre Großeltern war das noch undenkbar. Wie kam es dazu, wer entscheidet in der EU, und wie demokratisch ist das eigentlich? Am Ende der Seite kannst du es beurteilen.
Warum gibt es die EU? Motive und Ziele
Nach dem Zweiten Weltkrieg lagen weite Teile Europas in Trümmern. Zwei Fragen standen im Mittelpunkt: Wie verhindern wir einen neuen Krieg? Und wie bauen wir die Wirtschaft wieder auf?
Die Antwort war: Staaten, die wirtschaftlich eng verflochten sind, führen seltener Krieg gegeneinander. 1951 gründeten sechs Staaten, darunter Deutschland und Frankreich, die Montanunion für Kohle und Stahl, also für genau die Güter, die man für Waffen braucht. Aus ihr wurde über viele Schritte die heutige Europäische Union.
Heute beruht die EU nach Artikel 2 des EU-Vertrags auf gemeinsamen Werten: Menschenwürde, Freiheit, Demokratie, Gleichheit, Rechtsstaatlichkeit und Menschenrechte. Wirtschaftliche Ziele sind der Binnenmarkt und die Währungsunion.
Nenne zwei Motive, warum sich europäische Staaten nach dem Zweiten Weltkrieg zusammenschlossen (z. B. Frieden, wirtschaftlicher Wiederaufbau), und erkläre sie kurz.
Nenne zwei Motive, warum sich europäische Staaten nach dem Zweiten Weltkrieg zusammenschlossen (z. B. Frieden, wirtschaftlicher Wiederaufbau), und erkläre sie kurz.
Nenne drei Werte, auf denen die EU nach Artikel 2 des EU-Vertrags beruht (z. B. Menschenwürde, Freiheit, Demokratie, Gleichheit, Rechtsstaatlichkeit, Menschenrechte),…
Nenne drei Werte, auf denen die EU nach Artikel 2 des EU-Vertrags beruht (z. B. Menschenwürde, Freiheit, Demokratie, Gleichheit, Rechtsstaatlichkeit, Menschenrechte), und erkläre einen davon mit einem Beispiel.
Die Institutionen der EU
Die EU hat keine einzelne „Regierung“. Mehrere Institutionen teilen sich die Aufgaben:
| Institution | Aufgabe |
|---|---|
| Europäisches Parlament | Wird alle 5 Jahre direkt von den Bürgerinnen und Bürgern gewählt; beschließt Gesetze und den Haushalt mit |
| Rat der Europäischen Union | Vertritt die Regierungen der Mitgliedstaaten (Fachminister); beschließt Gesetze mit |
| Europäische Kommission | Schlägt Gesetze vor, überwacht die Einhaltung der Verträge („Hüterin der Verträge“), führt Beschlüsse aus |
| Europäischer Gerichtshof (EuGH) | Entscheidet bei Streit über die Auslegung des EU-Rechts |
Daneben gibt es den Europäischen Rat: Die Staats- und Regierungschefs legen hier die großen politischen Leitlinien fest. Er macht keine Gesetze. Verwechsle ihn nicht mit dem Rat der EU und nicht mit dem Europarat (das ist keine EU-Institution).
Die Sitzverteilung im Parlament
Das Parlament hat 720 Abgeordnete. Kleine Länder haben im Verhältnis zur Einwohnerzahl mehr Sitze als große. Das nennt man degressive Proportionalität: Sonst hätten Länder wie Malta kaum eine Stimme im Parlament. Ein Abgeordneter großer Länder vertritt dafür deutlich mehr Menschen.
Ordne die Institutionen ihren Aufgaben zu: Europäisches Parlament, Rat der Europäischen Union, Europäische Kommission, Europäischer Gerichtshof. a) Schlägt Gesetze vor…
Ordne die Institutionen ihren Aufgaben zu: Europäisches Parlament, Rat der Europäischen Union, Europäische Kommission, Europäischer Gerichtshof.
- a) Schlägt Gesetze vor und überwacht die Einhaltung der Verträge.
- b) Wird direkt von den Bürgerinnen und Bürgern gewählt.
- c) Vertritt die Regierungen der Mitgliedstaaten und beschließt Gesetze mit.
- d) Entscheidet bei Streit über die Auslegung des EU-Rechts.
Das Europäische Parlament hat 720 Abgeordnete, davon 96 aus Deutschland. a) Berechne den Anteil der deutschen Abgeordneten in Prozent. b) Deutschland hat etwa 84 Mio.…
Das Europäische Parlament hat 720 Abgeordnete, davon 96 aus Deutschland.
- a) Berechne den Anteil der deutschen Abgeordneten in Prozent.
- b) Deutschland hat etwa 84 Mio. Einwohner, die EU etwa 449 Mio. Berechne den Bevölkerungsanteil Deutschlands in Prozent.
- c) Erkläre, warum kleine Länder im Verhältnis mehr Abgeordnete pro Einwohner haben (degressive Proportionalität).
Wie entsteht ein EU-Gesetz?
Im ordentlichen Gesetzgebungsverfahren gilt: Nur die Kommission darf einen Vorschlag machen, aber ohne Parlament und Rat kann nichts beschlossen werden.
Warum müssen beide zustimmen? Das Parlament vertritt die Bürger direkt, der Rat die Mitgliedstaaten. Nur wenn beide einverstanden sind, sind sowohl Bürgerinteressen als auch Länderinteressen berücksichtigt.
Eine Verordnung gilt sofort und unmittelbar in allen Mitgliedstaaten. Eine Richtlinie gibt Ziele vor, die jedes Land selbst in nationales Recht umsetzen muss.
Beschreibe in der richtigen Reihenfolge den Weg eines EU-Gesetzes im ordentlichen Gesetzgebungsverfahren: Vorschlag der Kommission, Beratung im Parlament und im Rat,…
Beschreibe in der richtigen Reihenfolge den Weg eines EU-Gesetzes im ordentlichen Gesetzgebungsverfahren: Vorschlag der Kommission, Beratung im Parlament und im Rat, Einigung, Inkrafttreten. Erkläre, warum beide Institutionen zustimmen müssen.
Die EU plant eine Verordnung, die Hersteller zu einheitlichen Ladekabeln verpflichtet. Erläutere den Weg dieser Verordnung durch die Institutionen und beurteile, welche…
Die EU plant eine Verordnung, die Hersteller zu einheitlichen Ladekabeln verpflichtet. Erläutere den Weg dieser Verordnung durch die Institutionen und beurteile, welche Vorteile (Verbraucher, Umwelt) und Nachteile (Innovation, Aufwand für Hersteller) entstehen.
Vorteile, Kritik und Demokratie in der EU
Vorteile für Jugendliche: Reisen ohne Grenzkontrolle, der Euro in vielen Ländern, Studium oder Austausch im Ausland (Erasmus+), Verbraucherschutz, günstigere Roaming-Preise. Kritik: viel Bürokratie, lange Entscheidungswege, Sorge vor Verlust nationaler Entscheidungsmacht, hohe Kosten.
Ob die EU demokratisch ist, wird oft diskutiert („Demokratiedefizit“):
| Pro | Kontra |
|---|---|
| Das Parlament wird direkt gewählt und hat echte Gesetzgebungsrechte | Die Kommission wird nicht direkt gewählt, hat aber das Vorschlagsrecht |
| Der Rat besteht aus demokratisch gewählten Regierungen | Das Parlament darf keine Gesetze selbst vorschlagen |
| Gerichte und Verträge schützen Rechte | Wahlbeteiligung niedrig, Wahlrecht nicht in allen Ländern gleich gewichtet; Entscheidungen wirken weit weg |
Auch beim Rechtsstaat gilt: Verstößt ein Mitgliedstaat gegen gemeinsame Werte, kann die Kommission ein Vertragsverletzungsverfahren einleiten, und der EuGH kann Strafzahlungen verhängen. Zusätzlich können nach der Konditionalitätsverordnung (Rechtsstaatlichkeitsmechanismus) EU-Gelder gekürzt werden, wenn der Rechtsstaat die Verwendung der Mittel gefährdet. Schwerwiegende und anhaltende Verstöße gegen die Werte kann der Europäische Rat außerdem im Artikel-7-Verfahren feststellen, was bis zum Entzug von Stimmrechten im Rat führen kann. Das führt zum Spannungsfeld: Wie viel nationale Souveränität geben Staaten ab, damit gemeinsame Werte gelten?
Zurück zum Anfang: Lea kann so frei reisen, weil die Mitgliedstaaten gemeinsam Regeln beschlossen haben. Wer sie beschließt, ist durch Wahlen und Regierungen demokratisch legitimiert, aber nicht so direkt wie in einem Nationalstaat.
Eine Schülerin aus Aachen kann ohne Grenzkontrolle in die Niederlande fahren und dort mit Euro bezahlen. Nenne zwei weitere Vorteile der EU für Jugendliche (z. B.…
Eine Schülerin aus Aachen kann ohne Grenzkontrolle in die Niederlande fahren und dort mit Euro bezahlen. Nenne zwei weitere Vorteile der EU für Jugendliche (z. B. Erasmus+) und einen Nachteil oder eine Kritik, die oft genannt wird.
Erörtere die These „Die EU ist ein demokratisches Gebilde“. Berücksichtige die Wahl des Parlaments, die Rolle des Rates, die nicht direkt gewählte Kommission und die…
Erörtere die These „Die EU ist ein demokratisches Gebilde“. Berücksichtige die Wahl des Parlaments, die Rolle des Rates, die nicht direkt gewählte Kommission und die Frage, wie stark Bürger Einfluss haben. Komme zu einem begründeten Urteil.
Ein Mitgliedstaat verstößt wiederholt gegen die Rechtsstaatlichkeit, indem er die Unabhängigkeit der Gerichte einschränkt. Erkläre, welche Mittel die EU hat…
Ein Mitgliedstaat verstößt wiederholt gegen die Rechtsstaatlichkeit, indem er die Unabhängigkeit der Gerichte einschränkt. Erkläre, welche Mittel die EU hat (Vertragsverletzungsverfahren, Kürzung von Fördergeldern), und diskutiere das Spannungsverhältnis zwischen nationaler Souveränität und gemeinsamen Werten.