Demokratie auf Landesebene
In Nordrhein-Westfalen entscheidet nicht die Bundesregierung, wie lange du am Gymnasium zur Schule gehst oder wie viele Lehrkräfte eingestellt werden. Das legt das Land fest. Wer bestimmt das eigentlich genau, und warum kann nicht einfach eine einzige Stelle alles entscheiden? Am Ende dieser Seite kannst du darauf antworten.
Die drei Gewalten
Stell dir ein Fußballspiel vor: Eine Mannschaft macht die Regeln, eine zweite spielt, und die Schiedsrichterin entscheidet bei Streit. Wäre die Schiedsrichterin zugleich Spielerin und Regelmacherin, würde niemand dem Spiel trauen. Genau diese Idee steckt in der Gewaltenteilung.
| Gewalt | Aufgabe | Beispiel in NRW |
|---|---|---|
| Legislative | beschließt Gesetze | Landtag |
| Exekutive | setzt Gesetze um, verwaltet | Landesregierung, Ministerien, Schulämter |
| Judikative | entscheidet bei Streit, was Recht ist | Verwaltungsgerichte, Gerichte |
Nenne die drei Gewalten (Legislative, Exekutive, Judikative) und ordne jeweils eine Aufgabe zu.
Nenne die drei Gewalten (Legislative, Exekutive, Judikative) und ordne jeweils eine Aufgabe zu.
Der Landtag NRW beschließt ein Gesetz zur Schulbildung. a) Erkläre, wer das Gesetz beschließt und wer es umsetzt. b) Erkläre, welche Rolle Gerichte haben, wenn jemand…
Der Landtag NRW beschließt ein Gesetz zur Schulbildung.
- a) Erkläre, wer das Gesetz beschließt und wer es umsetzt.
- b) Erkläre, welche Rolle Gerichte haben, wenn jemand das Gesetz für rechtswidrig hält.
- c) Erkläre, warum die Gewaltenteilung Machtmissbrauch verhindern soll.
Erkläre am Beispiel eines Landesgesetzes (z. B. zu Schulen), wie Legislative, Exekutive und Judikative zusammenwirken, und erörtere, was geschehen könnte, wenn eine…
Erkläre am Beispiel eines Landesgesetzes (z. B. zu Schulen), wie Legislative, Exekutive und Judikative zusammenwirken, und erörtere, was geschehen könnte, wenn eine Gewalt allein alle Aufgaben übernähme.
Der Landtag und die Landesregierung
Nordrhein-Westfalen ist ein Bundesland mit eigenem Parlament, dem Landtag Nordrhein-Westfalen in Düsseldorf. Die Abgeordneten werden von den Bürgerinnen und Bürgern gewählt. Der Landtag hat drei Hauptaufgaben:
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Er beschließt Landesgesetze, zum Beispiel zu Schulen, Polizei oder Hochschulen.
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Er wählt die Ministerpräsidentin oder den Ministerpräsidenten.
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Er kontrolliert die Landesregierung und beschließt den Landeshaushalt.
Die Landesregierung besteht aus der Ministerpräsidentin oder dem Ministerpräsidenten und den Ministerinnen und Ministern. Sie führt die Gesetze aus. Für Schulen ist zum Beispiel das Schulministerium zuständig.
Nenne den Namen des Landesparlaments von Nordrhein-Westfalen und erkläre, welche Aufgabe es hat.
Nenne den Namen des Landesparlaments von Nordrhein-Westfalen und erkläre, welche Aufgabe es hat.
Wahlen und Sitzverteilung
In Deutschland gelten fünf Wahlgrundsätze. Wahlen sind:
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allgemein: Alle Wahlberechtigten dürfen wählen, unabhängig von Geschlecht, Herkunft oder Einkommen.
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unmittelbar: Man wählt die Abgeordneten direkt, ohne Zwischenstufe.
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frei: Niemand darf Druck ausüben.
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gleich: Jede Stimme zählt gleich viel.
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geheim: Niemand erfährt, wie du gewählt hast.
Nach der Wahl werden die Sitze nach den Stimmenanteilen verteilt. Parteien unter 5 % kommen nicht ins Parlament (5-%-Hürde). Das verhindert, dass das Parlament in viele Kleinstparteien zerfällt und Entscheidungen schwierig werden.
Hat keine Partei mehr als die Hälfte der Sitze, bilden mehrere Parteien eine Koalition, um eine Mehrheit zu haben.
Nenne vier der fünf Grundsätze demokratischer Wahlen in Deutschland und erkläre zwei davon.
Nenne vier der fünf Grundsätze demokratischer Wahlen in Deutschland und erkläre zwei davon.
Bei einer Landtagswahl erhalten die Parteien: A 38 %, B 30 %, C 18 %, D 8 %, E 6 % (5-%-Hürde, vereinfachend: E ist knapp drüber). Das Parlament hat 200 Sitze. a)…
Bei einer Landtagswahl erhalten die Parteien: A 38 %, B 30 %, C 18 %, D 8 %, E 6 % (5-%-Hürde, vereinfachend: E ist knapp drüber). Das Parlament hat 200 Sitze.
- a) Berechne die Sitze nach Prozent (vereinfacht, gerundet).
- b) Erkläre, was die 5-%-Hürde bewirkt.
- c) Erkläre, welche Parteien allein keine Mehrheit haben und was eine Koalition ist.
Medien und Meinungsbildung
Die meisten Menschen erfahren von der Landespolitik nicht im Landtag, sondern aus Zeitung, Radio, Fernsehen oder dem Internet. Medien haben deshalb in einer Demokratie wichtige Aufgaben:
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Informieren: Sie berichten, was geschieht.
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Kontrollieren: Sie decken Fehler und Missstände auf („vierte Gewalt“ im übertragenen Sinn).
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Meinungsbildung: Sie zeigen verschiedene Positionen, damit sich Menschen ein Urteil bilden können.
Dafür brauchen sie Pressefreiheit. Der Staat darf nicht vorschreiben, was berichtet wird. Sonst würde die Regierung nur Positives über sich verbreiten lassen.
Nachrichten prüfen
Falschmeldungen verbreiten sich in sozialen Netzwerken schnell. Sie können Wahlen beeinflussen, wenn Menschen auf falscher Grundlage entscheiden. So prüfst du eine Meldung:
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Gibt es eine Quelle? Wer sagt das?
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Berichten mehrere unabhängige Medien darüber?
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Wie aktuell ist die Meldung, gibt es ein Datum?
-
Passt das Bild wirklich zur Meldung (Rückwärtssuche)?
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Wirkt der Text reißerisch und will vor allem Wut auslösen?
Nenne drei Aufgaben der Medien in einer Demokratie und erkläre, warum Pressefreiheit wichtig ist. Nenne außerdem ein Beispiel dafür, wie man Nachrichtenquellen auf…
Nenne drei Aufgaben der Medien in einer Demokratie und erkläre, warum Pressefreiheit wichtig ist. Nenne außerdem ein Beispiel dafür, wie man Nachrichtenquellen auf Verlässlichkeit prüfen kann.
Ein Social-Media-Beitrag behauptet ohne Quelle, die Landesregierung habe „heimlich" alle Schulbudgets halbiert. a) Beschreibe, wie du die Behauptung prüfen würdest. b)…
Ein Social-Media-Beitrag behauptet ohne Quelle, die Landesregierung habe „heimlich" alle Schulbudgets halbiert.
- a) Beschreibe, wie du die Behauptung prüfen würdest.
- b) Erkläre, welche Gefahren Falschmeldungen für Wahlen haben.
- c) Beurteile, welche Verantwortung Medien, Plattformen und Nutzer haben.
Mitmachen ohne Wahlrecht
Auch wenn du noch nicht wählen darfst, kannst du dich beteiligen. Zum Beispiel durch Schülervertretung (SV), Jugendparlament in der Stadt, Petitionen, Gespräche mit Abgeordneten, Teilnahme an Demonstrationen oder Meinungsäußerung in Medien. Ob das Wahlalter bei Landtagswahlen auf 16 Jahre sinken soll, wird diskutiert:
| Dafür | Dagegen |
|---|---|
| Jugendliche sind von Entscheidungen zu Schule und Zukunft betroffen. | Manche halten die politische Reife für noch nicht ausreichend. |
| Früh wählen kann das Interesse an Politik stärken. | Jugendliche könnten leichter beeinflusst werden. |
Es wird vorgeschlagen, das Wahlalter bei Landtagswahlen auf 16 Jahre zu senken. a) Nenne zwei Argumente dafür und zwei dagegen. b) Beurteile den Vorschlag und begründe…
Es wird vorgeschlagen, das Wahlalter bei Landtagswahlen auf 16 Jahre zu senken.
- a) Nenne zwei Argumente dafür und zwei dagegen.
- b) Beurteile den Vorschlag und begründe dein Urteil.
- c) Erkläre, wie Jugendliche sich auch ohne Wahlrecht politisch beteiligen können.
Auf einen Blick
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Die Gewaltenteilung verteilt Macht auf Legislative (Gesetze), Exekutive (Ausführung) und Judikative (Rechtsprechung).
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Der Landtag NRW beschließt Gesetze, wählt die Ministerpräsidentin oder den Ministerpräsidenten und kontrolliert die Landesregierung.
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Wahlen sind allgemein, unmittelbar, frei, gleich und geheim. Die 5-%-Hürde verhindert Zersplitterung, Koalitionen schaffen Mehrheiten.
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Medien informieren, kontrollieren und fördern Meinungsbildung; dafür brauchen sie Pressefreiheit.
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Nachrichten prüfst du über Quelle, Vergleich, Datum und Bild.
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Zurück zum Anfang: Das Land entscheidet über Schulen, weil der Landtag die Gesetze macht, die Regierung sie umsetzt und Gerichte kontrollieren. Keine Gewalt hat allein die Macht.