Ziele und Institutionen der EU
Du fährst von Aachen aus mit dem Fahrrad nach Maastricht: keine Grenzkontrolle, im Café zahlst du mit Euro. Heute wirkt das selbstverständlich. Vor 80 Jahren lagen zwischen diesen Ländern Krieg und Misstrauen. Wie kam es zu dieser Gemeinschaft, wer entscheidet in ihr und wie demokratisch ist sie?
Warum es die EU gibt
Nach dem Zweiten Weltkrieg lag Europa in Trümmern. Zwei Motive standen im Vordergrund:
-
Frieden sichern: Länder, die wirtschaftlich eng verflochten sind, führen kaum Krieg gegeneinander. 1951 legten Deutschland, Frankreich, Italien und die Benelux-Staaten Kohle und Stahl in eine gemeinsame Verwaltung (Montanunion). Gerade diese Rohstoffe braucht man für Waffen, und gerade sie lagen im Ruhrgebiet.
-
Wirtschaftlicher Wiederaufbau und Wohlstand: Ein großer gemeinsamer Markt ohne Zölle lässt Handel und Produktion wachsen.
1957 folgten die Römischen Verträge (Europäische Wirtschaftsgemeinschaft), später der Binnenmarkt und der Euro. Heute hat die EU 27 Mitgliedstaaten.
Nenne zwei Motive, warum sich europäische Staaten nach dem Zweiten Weltkrieg zusammenschlossen (z. B. Frieden, wirtschaftlicher Wiederaufbau), und erkläre sie kurz.
Nenne zwei Motive, warum sich europäische Staaten nach dem Zweiten Weltkrieg zusammenschlossen (z. B. Frieden, wirtschaftlicher Wiederaufbau), und erkläre sie kurz.
Werte der EU
Die EU ist mehr als ein Markt. Artikel 2 des EU-Vertrags nennt Werte, die alle Mitglieder teilen müssen:
Beispiel Rechtsstaatlichkeit: Gerichte urteilen unabhängig, und auch die Regierung muss sich an Gesetze halten. Beispiel Freiheit: Du darfst in jedem Mitgliedstaat leben, lernen und arbeiten.
Wer Mitglied werden will, muss diese Werte erfüllen (Beitrittskriterien).
Nenne drei Werte, auf denen die EU nach Artikel 2 des EU-Vertrags beruht (z. B. Menschenwürde, Freiheit, Demokratie, Gleichheit, Rechtsstaatlichkeit, Menschenrechte),…
Nenne drei Werte, auf denen die EU nach Artikel 2 des EU-Vertrags beruht (z. B. Menschenwürde, Freiheit, Demokratie, Gleichheit, Rechtsstaatlichkeit, Menschenrechte), und erkläre einen davon mit einem Beispiel.
Die Institutionen
Vier Institutionen prägen die EU:
| Institution | Aufgabe |
|---|---|
| Europäisches Parlament | Wird alle fünf Jahre direkt von den Bürgerinnen und Bürgern gewählt; beschließt Gesetze mit, beschließt den Haushalt mit |
| Rat der Europäischen Union | Vertritt die Regierungen der Mitgliedstaaten (Fachministerinnen und -minister); beschließt Gesetze mit |
| Europäische Kommission | Schlägt Gesetze vor („Initiativrecht“), führt sie aus, wacht über die Einhaltung der Verträge („Hüterin der Verträge“) |
| Europäischer Gerichtshof (EuGH) | Entscheidet bei Streit über die Auslegung des EU-Rechts |
Zusätzlich gibt es den Europäischen Rat, in dem die Staats- und Regierungschefs die großen Leitlinien festlegen. Verwechsle ihn nicht mit dem Rat der EU und schon gar nicht mit dem Europarat (keine EU-Institution).
Ordne die Institutionen ihren Aufgaben zu: Europäisches Parlament, Rat der Europäischen Union, Europäische Kommission, Europäischer Gerichtshof. a) Schlägt Gesetze vor…
Ordne die Institutionen ihren Aufgaben zu: Europäisches Parlament, Rat der Europäischen Union, Europäische Kommission, Europäischer Gerichtshof.
- a) Schlägt Gesetze vor und überwacht die Einhaltung der Verträge.
- b) Wird direkt von den Bürgerinnen und Bürgern gewählt.
- c) Vertritt die Regierungen der Mitgliedstaaten und beschließt Gesetze mit.
- d) Entscheidet bei Streit über die Auslegung des EU-Rechts.
Das Europäische Parlament hat 720 Abgeordnete, davon 96 aus Deutschland. a) Berechne den Anteil der deutschen Abgeordneten in Prozent. b) Deutschland hat etwa 84 Mio.…
Das Europäische Parlament hat 720 Abgeordnete, davon 96 aus Deutschland.
- a) Berechne den Anteil der deutschen Abgeordneten in Prozent.
- b) Deutschland hat etwa 84 Mio. Einwohner, die EU etwa 449 Mio. Berechne den Bevölkerungsanteil Deutschlands in Prozent.
- c) Erkläre, warum kleine Länder im Verhältnis mehr Abgeordnete pro Einwohner haben (degressive Proportionalität).
Wie entsteht ein EU-Gesetz?
Im ordentlichen Gesetzgebungsverfahren gilt: Ohne Zustimmung von Parlament und Rat gibt es kein Gesetz.
Beschreibe in der richtigen Reihenfolge den Weg eines EU-Gesetzes im ordentlichen Gesetzgebungsverfahren: Vorschlag der Kommission, Beratung im Parlament und im Rat,…
Beschreibe in der richtigen Reihenfolge den Weg eines EU-Gesetzes im ordentlichen Gesetzgebungsverfahren: Vorschlag der Kommission, Beratung im Parlament und im Rat, Einigung, Inkrafttreten. Erkläre, warum beide Institutionen zustimmen müssen.
Die EU plant eine Verordnung, die Hersteller zu einheitlichen Ladekabeln verpflichtet. Erläutere den Weg dieser Verordnung durch die Institutionen und beurteile, welche…
Die EU plant eine Verordnung, die Hersteller zu einheitlichen Ladekabeln verpflichtet. Erläutere den Weg dieser Verordnung durch die Institutionen und beurteile, welche Vorteile (Verbraucher, Umwelt) und Nachteile (Innovation, Aufwand für Hersteller) entstehen.
Chancen, Kritik und Demokratie
Vorteile für Jugendliche: keine Grenzkontrollen im Schengenraum, Euro in vielen Ländern, Austauschprogramme wie Erasmus+, Studium und Arbeit im Ausland, günstiges Roaming.
Kritik: Bürokratie, lange Entscheidungswege, Kosten für Hersteller und Betriebe, Gefühl, dass „Brüssel“ weit weg ist.
Bei der Frage „Ist die EU demokratisch?“ hilft eine Pro-Kontra-Liste:
| Spricht dafür | Spricht dagegen |
|---|---|
| Parlament wird direkt gewählt und hat Mitentscheidungsrecht | Kommission wird nicht direkt gewählt (aber vom Parlament bestätigt) |
| Rat besteht aus demokratisch gewählten Regierungen | Der Einfluss einzelner Bürger ist gering, die Wahlbeteiligung oft niedrig |
| Gesetze brauchen zwei Zustimmungen | Entscheidungen sind für viele schwer durchschaubar |
Eine Schülerin aus Aachen kann ohne Grenzkontrolle in die Niederlande fahren und dort mit Euro bezahlen. Nenne zwei weitere Vorteile der EU für Jugendliche (z. B.…
Eine Schülerin aus Aachen kann ohne Grenzkontrolle in die Niederlande fahren und dort mit Euro bezahlen. Nenne zwei weitere Vorteile der EU für Jugendliche (z. B. Erasmus+) und einen Nachteil oder eine Kritik, die oft genannt wird.
Erörtere die These „Die EU ist ein demokratisches Gebilde“. Berücksichtige die Wahl des Parlaments, die Rolle des Rates, die nicht direkt gewählte Kommission und die…
Erörtere die These „Die EU ist ein demokratisches Gebilde“. Berücksichtige die Wahl des Parlaments, die Rolle des Rates, die nicht direkt gewählte Kommission und die Frage, wie stark Bürger Einfluss haben. Komme zu einem begründeten Urteil.
Wenn ein Staat gegen die Werte verstößt
Hält sich ein Mitgliedstaat nicht an EU-Recht, kann die EU reagieren:
-
Vertragsverletzungsverfahren: Die Kommission mahnt den Staat und klagt notfalls vor dem EuGH. Der Gerichtshof kann Geldstrafen verhängen.
-
Kürzung von Fördergeldern: Bei Verstößen gegen die Rechtsstaatlichkeit können EU-Mittel zurückgehalten werden (Konditionalitätsmechanismus).
-
Verfahren nach Artikel 7: Als schärfste Maßnahme können Stimmrechte im Rat ausgesetzt werden. Die Feststellung eines schwerwiegenden und anhaltenden Verstoßes erfordert Einstimmigkeit im Europäischen Rat (ohne den betroffenen Staat), das ist schwer zu erreichen. Über die Aussetzung der Stimmrechte entscheidet danach der Rat der EU mit qualifizierter Mehrheit.
Dahinter steht ein Spannungsverhältnis: Staaten wollen souverän entscheiden, haben sich aber freiwillig zu gemeinsamen Werten verpflichtet. Wer Vorteile der Gemeinschaft nutzt, akzeptiert auch ihre Regeln.
Ein Mitgliedstaat verstößt wiederholt gegen die Rechtsstaatlichkeit, indem er die Unabhängigkeit der Gerichte einschränkt. Erkläre, welche Mittel die EU hat…
Ein Mitgliedstaat verstößt wiederholt gegen die Rechtsstaatlichkeit, indem er die Unabhängigkeit der Gerichte einschränkt. Erkläre, welche Mittel die EU hat (Vertragsverletzungsverfahren, Kürzung von Fördergeldern), und diskutiere das Spannungsverhältnis zwischen nationaler Souveränität und gemeinsamen Werten.
Zurück zum Anfang: Die Fahrt von Aachen nach Maastricht ohne Kontrolle ist die Folge des Friedensprojekts und des Binnenmarkts, geschützt durch gemeinsame Werte und Institutionen.
Auf einen Blick
-
Motive der EU: Frieden sichern und wirtschaftlicher Wiederaufbau (Montanunion 1951, Römische Verträge 1957).
-
Werte nach Art. 2 EUV: Menschenwürde, Freiheit, Demokratie, Gleichheit, Rechtsstaatlichkeit, Menschenrechte.
-
Institutionen: Parlament (gewählt), Rat der EU (Regierungen), Kommission (Vorschlag, Hüterin der Verträge), EuGH (Auslegung des EU-Rechts); Europäischer Rat gibt Leitlinien vor.
-
Ordentliches Gesetzgebungsverfahren: Kommissionsvorschlag, Beratung in Parlament und Rat, Einigung, Inkrafttreten.
-
Bewertung: Chancen (Freizügigkeit, Euro, Erasmus+) gegen Kritik (Bürokratie, Distanz); bei Verstößen helfen Vertragsverletzungsverfahren und Mittelkürzungen.